Wie hoch ist der Gewinn des Klinkums Gifhorn die letzten Jahre ?

February 19, 2019

Öffentliche Anfrage zur nächsten Sitzung des Kreistages am 20.02.2019

                                                                                             Gifhorn, den 12.02.2019

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Ebel,

 

Der Landkreis ist nach unserer Kenntnis mit 4 % am Klinikum Gifhorn beteiligt. Das Jahresergebnis 2016 des Klinikums ist im Internet noch leicht auffindbar und weist einen Jahresüberschuss von 6,2 Millionen aus. Das Jahresergebnis für 2017 ist nicht im Internet auffindbar. Für 2017 und 2018 wurde beschlossen dieses nicht im Bundesanzeiger extra zu veröffentlichen.

 Vor diesem Hintergrund haben wir folgende Fragen an Sie:

  1. Wie hoch war der Jahresüberschuss 2017 des Klinikums Gifhorn?

 

  1. Gab es seit der Privatisierung ein Jahr mit einem Defizit im Jahresabschluss? Wenn ja, welche Jahre waren das?

 

 

  1. Wie hoch ist der kumulierte Gewinn des Klinikums seit der Privatisierung von 2005 bis 31.12.2017. Falls uns die Zahl für das Geschäftsjahr 2017 nicht genannt werden darf, dann der kumulierte Gewinn von 2005 bis 31.12.2016 ?

Vielen Dank für die Beantwortung unserer Anfrage vorab

               Mit freundlichen Grüßen

Noch offene Fragen zum Kristallturm

January 26, 2019

Anfrage Nr.01/01/2019

Öffentliche Anfrage zur nächsten Sitzung des Haushaltsauschusses am 05.02.2019

                                                                                             Gifhorn, den 27.01.2019

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Ebel,

in der Kreistagssitzung vom 29.08.2018 wurde bei 39 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen folgender Beschlussvorschlag angenommen:

„Der amtierende Aufsichtsratsvorsitzende der Tankumsee Betriebsgesellschaft stellt dem Kreisausschuss das Betriebskonzept sowie die finanzielle Situation der Gesellschaft vor.“

Soweit mir bekannt ist der Aufsichtsratsvorsitzende der Tankumsee Betriebsgesellschaft diesem Kreistagsbeschluss bisher nicht nachgekommen.

Mit Anfrage vom 02.10.2018 wurde durch die AfD-Fraktion im Landkreis Ihnen zur Sitzung des Haushaltsausschuss am 10.10.2018 eine öffentliche Anfrage zum Sachstand Kristallturm am Tankumsee übermittelt.

Zu der Anfrage vom 02.10.2018 blieben die Fragen 8 und 9 unvollständig beantwortet:

8. Seit wann entstehen Lagerkosten und wenn ja, in welcher Höhe monatlich?

Antwort: Derzeit sind noch keine Lagerkosten entstanden. Der Hersteller hat angekündigt Lagerkosten in Höhe von ca. 2.000,00 € monatlich in Rechnung zu stellen. Über die Höhe wird aber noch verhandelt.

9. Ist das Objekt versichert? Wenn ja, welche Versicherungskosten fallen monatlich an?

Antwort: Die Frage ist an den Geschäftsführer weitergeleitet. Dieser ist jedoch bis zum 13.10.2018 urlaubsbedingt abwesend.

 

Ich bitte Sie vor dem Hintergrund des oben geschilderten Sachverhaltes um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Warum ist die Vorstellung des Betriebskonzeptes sowie der finanziellen Situation der Gesellschaft vor dem Kreisausschuss durch den amtierenden Aufsichtsratsvorsitzende der Tankumsee Betriebsgesellschaft bisher nicht erfolgt und zu welchem Termin ist diese vorgesehen?

  2. Wie hoch sind die mit dem Hersteller ausgehandelten Lagerkosten für den Kristallturm?

  3. Welche Folgen auf die Lagerkosten hätte es, wenn der Kristallturm nicht wie avisiert zum Saisonbeginn 2019 durch die Tankumsee Betriebsgesellschaft übernommen und aufgebaut werden kann?

  4. Ist das Objekt versichert? Wenn ja, welche Versicherungskosten fallen monatlich an?

Mit freundlichen Grüßen

 

 Stefan Marzischewski-Drewes

-Fraktionsvorsitzender -

Kontrollen von Lebensmittelbetrieben und Tierhaltung - Verbraucherschutz im Landkreis Gifhorn

October 10, 2018

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Ebel,

Vor der geplanten Sitzung und Beratung des Haushalts und Stellenplanes hat die AfD folgende Frage:

 

1. Wie viele Kontrollen von Lebensmittelbetrieben im Kreis Gifhorn gab es im Jahre 2016 und 2017, bitte je Jahr aufführen.

 

2. Zu welchem Prozentsatz wird damit die staatliche Vorgabe erfüllt in 2016 und 2017?

Wie lange in Jahren dauert es rein statistisch bis ein Lebensmittelbetrieb im Kreis Gifhorn überprüft wird?

 

3. Wie viele Kontrollen gab es von Nutztierhaltung und/oder gewerblichen Tierhaltung in 2016 und 2017, bitte je Jahr aufführen?

 

4. Zu welchem Prozentsatz wird damit die staatliche Vorgabe erfüllt in 2016 und 2017?

 

5. Wie lange in Jahren dauert es rein statistisch bis ein Betrieb der Nutztierhaltung und/oder gewerblichen Tierhaltung im Kreis Gifhorn überprüft wird?

Öffentliche Anfrage zum Ausschuss für Soziales und Integration

August 22, 2018

AfD Fraktion Kreistag Gifhorn

Bürgertelefon: 015904267383

Mail: afd-fraktion-gifhorn@gmx.de

Homepage: afd-fraktion-gifhorn.de

 

Anfrage Nr. 9/8/18

 

Gifhorn, den 23.08.2018

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Ebel,

Öffentliche Anfrage zum Ausschuss für Soziales und Integration am 04.09.2018.

 

Aus der Tageszeitung vom 22.08.18 war zu entnehmen das eine fünfköpfige

Familie aus Montenegro (Familie Jaksimovic) vor 2 Tagen abgeschoben wurde.

Dazu hat die AfD folgende Fragen:

1. Wann ist die Familie nach Deutschland eingereist?

2. Hatten alle Familienmitglieder bei Einreise einen Pass oder ein gültiges

Ausweisdokument?

3. Wann wurde der erste Asylantrag abgelehnt?

4. Wann war die Familie das erste Mal Ausreisepflichtig? (Bereits vor dem 8

November 2017?)

5. Wurde ein erneute Antrag auf Asyl gestellt?

 

6. Hat die Familie gegen den ablehnen Asylbescheid geklagt und dafür

Prozesskostenhilfe bekommen? Wenn ja, wie hoch sind die Anwaltskosten,

der klagenden Familie, die der Steuerzahler übernehmen musste für die

Klage vor dem Verwaltungsgericht bzw. Verwaltungsgerichten.

 

7. Hat sich die Familie der Ausreiseverpflichtung (laut Presseartikel: 8

November 2017) entzogen?

 

8. War einer der Familienmitglieder während des Asylverfahrens mehrere

Monate in seiner Heimat?

 

9. Hatte eine der Familienmitglieder vor Jahren vorher bereits einen

Asylantrag gestellt der abgelehnt wurde?

 

10. Wie hoch schätzt der Landrat die Gesamtkosten (Unterhalt, Taschengeld,

Gerichtskosten, Gesundheitskosten) für die fünfköpfige Familie während

Ihres unberechtigten Aufenthaltes in Deutschland, die der Allgemeinheit

entstanden sind?

 

11. In der Presse wurde behauptet, die Duldungspapiere seien zerrrissen,

stimmt diese Behauptung?

 

12. Liegt laut Meinung des Landrates ein Fehlverhalten seiner Mitarbeiter vor?

Vielen Dank für die Beantwortung im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Marzischewski-Drewes

Fraktionsvorsitzender

Öffentliche Anfrage zum nächsten Kreistag zum Sachstand von Erdölerkundungsbohrungen

July 23, 2018

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Ebel,

 

Folgende Anfrage haben wir an Sie zur nächsten Kreistagssitzung:

 

Im Feb. 2018 hat der Kreistag einen Antrag der AfD auf ein Verbot VO-Nr.0442/XIX.WP  von Probebohrungen in Trinkwasserschutzgebieten abgelehnt, ein anderer Antrag VO-Nr.0458/XIX.WP zur Erdölförderung im Trinkwasserschutzgebiet Schönewörde wurde jedoch ohne Gegenstimmen angenommen.

 

Wir fragen daher nach:

a)      Wie sieht die Reaktion des Landesamt für Bergbau und Energie auf diesen angenommen Antrag vom Feb. 2018 aus

b)      Gibt zur vorliegenden Probebohrung in Hankensbüttel Süd ( Nr. 96 und Nr.97)  eine Umweltverträglichkeitsprüfung

 

Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen

 

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Marzischewski-Drewes

Fraktionsvorsitzender

Öffentliche Anfrage zum nächsten Kreistag zum sog. "Repowering" von Windenergieanlagen im Landkreis

July 14, 2018

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Ebel,

 

Der Regionalverband Großraum Braunschweig hat vor kurzem den sogenannte  Masterplan 100 % Klimaschutz für das Verbandsgebiet beschlossen.

Sowohl im o.g. Masterplan wie auch im derzeitigen Planungsstand zur Festlegung weiterer Windenergievorrangflächen  im Rahmen der  Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsprogramms  (RROP), wird dem sogenannten „Repowering“, dem Ersatz von Windenergiealtanlagen durch zumeist signifikant größere und höhere Anlagen eine erhebliche Bedeutung zugemessen.

Vor diesem Hintergrund bittet die AfD-Fraktion im Kreistag Gifhorn Herrn Landrat zur nächsten Kreistagssitzung um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie viele Windenergieanlagen befinden sich derzeit im Landkreis?
 

2. Welche Erkenntnisse / Planungsabsichten zum „Repowering“, dem Ersatz von Windenergiealtanlagen durch größere und höhere Anlagen durch die Betreiber sind im Landkreis vorhanden?
 

3.Welche Genehmigungen sind durch den Landkreis erforderlich wenn ein Betreiber die Absicht hat Windenergiealtanlagen durch größere und höhere Anlagen zu ersetzen?

 

Mit freundlichen Grüßen

Frank Lange

Kreistagsabgeordneter

Öffentliche Anfrage zu Miethöhen für dezentrale Wohnungen für Flüchtlinge

July 14, 2018

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Ebel,

 

im Wohnraumversorgungskonzept (VO-Nr.0298/XIX.WP) hat der Landkreis Gifhorn festgestellt, dass sich der Trend einer zunehmenden Wohnungsnachfrage bis 2030 insgesamt im Landkreis Gifhorn fortsetzen wird. Im Süden und in der Stadt Gifhorn hat die wachsende Wohnungsnachfrage auch die Kaufpreise und Mieten für Wohnraum in den letzten Jahren steigen lassen.

Von dem Preisauftrieb sowie dem zukünftig teilweise wegfallenden mietpreisgebundenen geförderten Wohnungen sind insbesondere einkommensschwache Haushalte im Landkreis Gifhorn betroffen. Im Wohnraumversorgungskonzept wird von einem Bedarf von insgesamt bis zu rd. 480 zusätzlichen geförderten Wohnungen im Landkreis Gifhorn bis 2030 ausgegangen.

Mangel an bezahlbarem Wohnraum im Landkreis Gifhorn wird auch in der Vorlage zur dezentralen Wohnraumversorgung von Flüchtlingen (VO-Nr.0553/XIX.WP-1) festgestellt.

172 Wohnungen sind obwohl die Verwaltung regelmäßig versucht, die Mietverträge direkt zwischen den Flüchtlingen und den Vermietern zu vermitteln gem. der o.g. Vorlage durch den Landkreis unmittelbar angemietet.

Vor dem Hintergrund des oben geschilderten Sachverhaltes bittet Sie die AfD-Fraktion zur nächsten Kreistagssitzung um Beantwortung folgender Fragen:

1. Zu welchen durchschnittlichen Kaltmieten / je Quadratmeter und Monat sind die o.g. 172 Wohnungen des Landkreises angemietet (bitte aufschlüsseln nach 1, 2, 3, und 4 Wohnräumen bzw. ggf. Häusern))?

2. Welche Normen zur Ermittlung des Flächenbedarfs werden für die Anmietung zu Grunde gelegt (Personenanzahl / Fläche)?

3. Werden durch den Landkreis auch in Bezug auf Zustand, Ausstattung, Mietpreisspiegel marktunüblich höhere Kaltmieten akzeptiert, um eine Anmietung zu erreichen? Wenn ja bis zu welcher Höhe?

 

Mit freundlichen Grüßen

Frank Lange

Kreistagsabgeordneter

Öffentliche Anfrage zur nächsten Kreistagssitzung zum aktuellen Sachstand der Durchführung von Integrationskursen

July 14, 2018

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Ebel,

Asylbewerber mit einer Aufenthaltsgestattung gemäß § 55 Abs. 1 AsylG, bei denen ein
rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist,
Ausländer mit einer Duldung gemäß § 60a Abs. 2 Satz 3 AufenthG sowie
Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs. 5 AufenthG sind zur Teilnahme nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit dem Aufenthaltsgesetz zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet.

Die Stabsstelle Integration des Landkreises Gifhorn mit 5 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wurde im Juni 2017 eingerichtet. Diese widmet sich nach eigenem Bekunden gemeinsam mit allen Beteiligten Akteuren im Landkreis der Aufgabe der Integration und ist in enger Abstimmung mit dem Jobcenter und der Agentur für Arbeit zentraler Ansprechpartner zum Thema Sprachförderung (VO-Nr.0565/XIX.WP).

Vor diesem Hintergrund und angesichts des ganzheitlichen Steuerungsanspruchs des Landkreises bittet die AfD-Fraktion im Kreistag Gifhorn Herrn Landrat zur nächsten Kreistagssitzung um Beantwortung folgender Fragen, bitte jeweils aufgeschlüsselt für die Jahre 2016/2017 und 2018:

1. Wie viele Personen im Landkreis GIFHORN waren / sind zur Teilnahme an dem aus zwei Teilen bestehenden allgemeinen Integrationskurs, dem Sprachkurs und dem Orientierungskurs „Leben in Deutschland“ verpflichtet?
 

2. Wie viele Personen im Landkreis GIFHORN waren / sind zur Teilnahme an dem speziellen Integrationskurs, für Personen, die nicht richtig lesen und schreiben können (höherer Ansatz Ausbildungsstunden) verpflichtet?
 

3. Wie hoch war aufgeschlüsselt nach allgemeinem Integrationskurs speziellen Integrationskurs  die Erfolgsquote an den Abschlusstesten, jeweils aufgeschlüsselt nach „Sprachtest“ und Orientierungskurs „Leben in Deutschland“?
 

4. Welche Auswirkungen hat ein Nichtbestehen der beiden Teste für die verpflichten Personen?
 

5. Wie viele verpflichtete Personen sind ihrer Verpflichtung zur Teilnahme an den Kursen nicht nachgekommen und welche Maßnahmen wurden ggf. ergriffen?

 

Mit freundlichen Grüßen
 

Frank Lange
Kreistagsabgeordneter

Öffentliche Anfrage zum Sachstand Vertretungslehrer an Schulen in Trägerschaft des Landkreises

July 11, 2018

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Ebel,

 

Folgende Anfrage haben wir an Sie zur nächsten Kreistagssitzung:

 

1. Wurden im Bereich der Schulen, die in der Trägerschaft des Landkreises Gifhorn sind, zu den Sommerferien 2018 Vertretungslehrer
    entlassen? Wenn ja, bitte die Anzahl aufführen.

 

2. Wurden von den zu den Sommerferien entlassenen Lehrern, wieder welche zum neuen Schuljahr an den Schulen die unter der
    Trägerschaft des Landkreises Gifhorn sind eingestellt. Wenn ja, bitte die Anzahl aufführen.

 

3. Wieviel Lehrerstellen sind zum Schuljahr 2018/2019 bisher unbesetzt  an den Schulen unter der Trägerschaft des Landkreis Gifhorn

 

4. Wie steht der Landrat dazu, dass in Niedersachen 1390 Vertretungslehrer (Pressemeldung vom 10.07.2018) zu den Sommerferien
   entlassen wurden, um den Landeshaushalt zu entlasten, gleichzeitig aber verkündet wird, dass ca 20.000 Unterrichtsstunden im 
   Land im neuen Schuljahr fehlen? 

 

Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen

 

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Marzischewski-Drewes

Fraktionsvorsitzender

Gefälschte Pässe und Personalausweise

May 15, 2018

Öffentlich Anfrage zum nächsten Ausschuss und Kreistag

                                                                                       

Gifhorn, den 16.05.2018

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Ebel,

Folgende Fragen haben wir an Sie:

1. Ist der Landkreis im Besitz des  Dokumentenlesegerätes Visotec der Bundesdruckerei GmbH oder eines vergleichbaren Lesegerätes ? 

Das obige Gerät ist derzeit das einzige Gerät, das vollumfassend sämtliche fälschungsrelevanten Bereiche von Pässen, Personalausweisen und Identitätskarten zuverlässig überprüfen kann. Das Gerät kostet ca.3000 Euro.

 

2. Wie viele gefälschte  Pässe, Personalausweise bzw. Identitätskarten konnte die Ausländerbehörde in 2016 und 2017 ermitteln. Aufschlüsseln  bitte nach Jahr.

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