January 09, 2019

Haushaltssitzung am heutigen Tage – Ratsweinkeller, Renovierung alter Fischladen und der Bürgermeister auf der AfD Facebookseite.

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Die AfD-Ratsfraktion freut es, dass auch der Bürgermeister den Weg zu unserer Facebookseite gefunden hat. Er hat dort seine Sicht der Dinge zum Thema Ratsweinkeller wiedergegeben. Wie man es von der AfD als soziale Heimat und Bürgerpartei vor Ort gewohnt ist, haben wir sachlich geantwortet und verweisen auf die Reihenfolge der Anfragen und Anträge. Wir überlassen   dem geneigten Leser die Bewertung der Äußerung des Bürgermeisters und die Bewertung der Reihenfolge der Anfragen und Anträge. (Die Äußerungen des Bürgermeisters und auch unsere Antwort haben wir angefügt). Kommen wir zu den Anfragen der AfD und den Fakten zurück. Die Immobilie Ratsweinkeller steht als eine Einheit mit dem Büchereigebäude mit knapp 1,3 Millionen Euro zum 31.12.2018 in den Büchern und hier sind zunächst 500.000 Euro Sanierung eingeplant in 2019. Wir hoffen hier auf ein glücklicheres Händchen des Bürgermeisters als bei der Renovierung des alten Fischladens im Cardenap wo für weniger als 70 qm mehr als 80.000 Euro angefallen sind. Haushalt ist Politik in Zahlen und ist alles andere als langweilig, so das Fazit des AfD Fraktionsvorsitzenden Stefan Marzischewski-Drewes, nach der heutigen Haushaltssitzung.

Anlage: Kommentar des Bürgermeisters auf unserer Facebookseite und  unsere Antwort.

January 03, 2019

Haushaltsausschuss der Stadt Gifhorn am 10.01.2018 – Fragen der AfD zu Bewertung von Immobilen und Renovierungskosten alter Fischmarkt im Cardenap

Am Donnerstag den 10. Januar stehen im Haushaltsausschuss die Beratung zum Haushalt 2019 der Stadt Gifhorn an. Es werden sicherlich schwierige Beratungen da eine Neuverschuldung von 4,5 Millionen Euro im Raum steht, sprich etwas mehr als 100 Euro Neuverschuldung für jeden Bürger in Gifhorn vom Säugling bis zum Greis und das trotz brummender Wirtschaft und geringer Arbeitslosigkeit, das sollte allen zu denken geben, so der Fraktionsvorsitzende der AfD Stefan Marzischewski-Drewes. In 2019 ist die Sanierung der Bücherei geplant mit einem sechsstelligen Betrag, was die AfD als soziale Heimat und Bürgerpartei prinzipiell begrüßt, hier stellt sich die Frage wie die städtischen Liegenschaften und deren Renovierungsbedarf seit Jahren eingeplant werden, dieses fragt die AfD auch Beispielhaft für den Ratsweinkeller nach, wo es wohl auch ein Renovierungstau gibt. Mit viel Tam Tam wurde im Frühjahr 2018 ein Galloway Imbiss im alten Fischgeschäft im Cardenap angekündigt. Jetzt im Januar steht die Ladenzeile immer noch leer, ist aber renoviert worden, was der Blick durch die Schaufensterscheibe verrät. Wie hoch waren dafür die Kosten und wie verhält es sich mit den Mieterlösen? Und aus der Tagespresse war zwischen der Feiertagen zu lesen dass ein Galloway Imbiss auch bei Schütte kommen soll, gibt es also bald zwei Galloway Imbisse in Gifhorn? Fragt sich die AfD oder wurde umsonst im Cardenap renoviert? Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 9.00 Uhr und am Anfang dürfen Bürger Fragen stellen und es gibt bekanntlich keine dummen Fragen.

Eignes Foto: Leerstand alter Fischmarkt

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 3 Anfragen der AfD Gifhorn zum Haushaltsausschuss.

January 02, 2019

Zwangspflegekammer Niedersachsen abschaffen –AfD unterstützt die Onlinepetition und bringt Antrag im Kreistag ein.

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Ein leider typisches Verhalten der bisher uns regierenden Altparteien ist es auf Fehlentwicklungen nicht mit Lösungen zu reagieren, sondern mit Zwangssystemen. Ein Paradebeispiel ist dafür die Niedersächsische Zwangspflegekammer, so der AfD Fraktionsvorsitzende und Arzt, Stefan Marzischewki-Drewes, der als Zwangsmitglieder der Ärztekammer die unsinnigen Auswüchse dieser Zwangsbürokratie nur zu gut aus eigener Erfahrung kennt. Die AfD als soziale Heimat und Bürgerpartei hat daher heute einen Antrag in den Kreistag eingebracht, um die Petition zur Auflösung und Beendigung der Zwangsmitgliedschaft der Pflegekammer Niedersachsen zu unterstützen. Hier wird sich dann im Kreistag zeigen ob die Kreistagsmitglieder aus CDU, SPD und Grüne wirklich die Pflegekräfte im Kreis Gifhorn unterstützen wollen, wie Sie so oft bekunden oder doch nur wieder nur vollmundige Lippenbekenntnisse vorliegen oder und gegen den Antrag Stimmen und damit für die indirekte Lohnkürzung (0,4% Pflichtbeitrag) der Pflegekräfte, so das Fazit des AfD Fraktionsvorsitzenden Stefan Marzischewski-Drewes, der an dieser Stelle allen Bürgern ein guten Start ins neue Jahr wünscht.

October 26, 2018

Erfolgreicher Samstag des Landesparteitages der AfD Niedersachsen am Samstag in Oldenburg– Ungewöhnliche ermutigende Geste der Polizei.

Am Samstagvormittag begann in Oldenburg der Satzung Parteitag der AfD Niedersachsen mit den leider üblichen Begleitumständen von zum Teil gewalttätigen Gegendemonstranten und einem Großaufgebot der Polizei. Am gestrigen Tag wurden dabei 2 wichtige Dinge erfolgreich aus dem Weg geräumt. Zum einen wurde mit Mehrheit beschlossen die Finanzen des Landesverbands durch einen unabhängigen Prüfer zu durchleuchten um hier für eine größtmögliche Transparenz nach innen und vor allem auch Außen zu sorgen. Auch konnte das Schiedsgericht erfolgreich komplettiert werden. Durch diese beiden Entscheidungen ist der Weg frei, sich jetzt wieder auf den politischen Gegner zu konzentrieren. Zu einer ungewöhnlichen Geste kam es am späten Nachmittag als die Bereitschaftspolizei sich vor 2 Deutschlandfahnen aufstellte und der Landesparteitag daraufhin spontan die Sitzung unterbrach und für die untenstehende Polizei die Nationalhymne anstimmtet. Damit zeigt sich einmal mehr die Verbundenheit der AfD als Partei des Rechtsstaates und des Grundgesetzes und der Polizei vor Ort.

October 15, 2018

Gifhorn. Die AfD im Kreistag Gifhorn äußert sich in Person von Stefan Marzischewski-Drewes zu einem Antrag auf Einführung einer Jungendnetzkarte im Verkehrsverbund Braunschweig. Dieser soll in der kommenden Kreistagssitzung beraten werden. Die zugehörige Pressemitteilung der AfD Fraktion veröffentlichen wir nachfolgend unkommentiert und ungekürzt.

October 14, 2018

Gifhorn. Die AfD-Fraktion im Kreistag Gifhorn schlägt vor, die Geschäftsordnung zu ergänzen. Eine Fraktion oder Gruppe solle die Möglichkeit bekommen, zu einer bestimmten Angelegenheit eine Aussprache im Rahmen einer so genannten "Aktuellen Stunde" einfordern zu können.

October 10, 2018

Ende August ereiferte sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen (Klaus Rautenbach) in der Tagespresse wegen einer angeblich ungerechtfertigten Abschiebung einer Familie aus Montenegro. Mittlerweile liegt die Antwort des Landrates auf die Anfrage der AfD Kreistagsfraktion vor, die interessante Details offenbart, dass bei dem Familienoberhaupt bereits 1997 eine Abschiebung erfolgte, das Asylverfahren bereits seit 2014 läuft,2016 eingestellt wurde und dann weitere Folgeanträge gestellt worden sind und die Familie von 10.06. bis 31.10.2016 im Heimatland war.

Deutlicher kann es wohl kaum zu Tage treten, daß hier unser Rechts und Sozialstaat missbraucht wird wenn Heimaturlaub gemacht wird, so der Fraktionsvorsitzende der AfD im Gifhorner Kreistag Stefan Marzischewski-Drewes,. Auch die Anschuldigungen der Grünen gegen die Kreisverwaltung sind alle völlig haltlos wie aus der Antwort hervorgeht. Die Familie hat dem Steuerzahler seit Sept. 2017 34.000 Euro gekostet. Über die Kosten davor kann man leider nur spekulieren, auch zu den Gerichtskosten kann der Landrat leider keine Angaben machen.

Wenn die Grünen hier von einer illegalen Abschiebung sprechen, verdeutlicht dieses einmal mehr, daß sich die Grünen vom Deutschen Rechtsstaat verabschiedet haben und Teil des Asyllobby und Asyl-Industrie sind zum Schaden des Gemeinwohls, so das abschließende Fazit des AfD Fraktionsvorsitzenden Stefan Marzischewski-Drewes. Auf eine Entschuldigung der Grünen warten die Mitarbeiter des Landkreises bis heute vergeblich. Sehr Schade !

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October 07, 2018

Gifhorn. Am Samstag war die AfD Kreistagsfraktion in Gifhorn erneut in der Fußgängerzone präsent, um die Bürger des Landkreises Gifhorn über die Themen der Kreistagssitzung am 17. Oktober zu informieren. Das teilt der AfD-Fraktionsvorsitzende Stefan Marzischewski-Drewes mit.

October 02, 2018

Pressemittelung 96/10/18

Rücktritt der Gleichstellungsbeauftragten Frau Steinhaus in Gifhorn -   Grün-Schwarze Ideologin in Gifhorn gescheitert.

October 04, 2018

Gifhorn. Am Dienstag 2. Oktober fand vor 37 Mitgliedern und Gästen die Auftaktveranstaltung des Kreisverbandes Gifhorn-Peine zur Europawahl im Mai 2019 statt.

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Die Themenschwerpunkte der Partei wurden dabei intensiv diskutiert. Die AfD zeigte sich zufrieden, auch auf Europaebene breit aufgestellt zu sein.

September 22, 2018

AfD informierte in der Fußgängerzone zur kommenden Ratssitzung

August 23, 2018

Pressemitteilung Nr.84

Kommunalaufsicht gibt der AfD recht - Landrat muss die Frage beantworten ob die Durchschnittsvergütung der Sparkassenvorstände höher als die der Bundeskanzlerin ist.

Gestern erreichte uns die Entscheidung der Kommunalaufsicht zu unserer Einwendung vom Juni 2018 zum Thema Vorstandsvergütung, so der Fraktionsvorsitzende der AfD Kreistagsfraktion Stefan Marzischewski-Drewes, der dieses als Sieg für die Demokratie und Transparenz wertet, denn die Bürger in Gifhorn hätten ein Anrecht darauf zu erfahren, in welcher Gehaltsklasse sich die Vorstände der Kreissparkasse bewegen. 

August 15, 2018

Gifhorn. Aktuell hängen an verschiedenen Punkten in der Gifhorner Innenstadt Flyer, die Eltern davor warnen, ihre Kinder im erst kürzlich eröffneten christlich-muslimischen Kindergarten „Abrahams Kinder" anzumelden. Darauf zu sehen: Das Partei-Logo der Linken. Und auch Bündnis 90/Die Grünen scheinen von der Fälschung nicht verschont geblieben zu sein.

July 31, 2018

Gifhorn. In einer Pressemitteilung äußert sich die AfD im Kreistag Gifhorn in Person von Stefan Marzischewski-Drewes zur finanziellen Situation des Tankumsees. Nachfolgend veröffentlichen wir diese unkommentiert und ungekürzt.

July 28, 2018

Haushaltsausschuss am 07.08.18 - Änderungsantrag der CDU und SPD 26 Juli (zu Ihrem eigenen Antrag) jetzt die Fraktionsmittel nur für Fraktionen ab 5 Mitglieder rückwirkend zum 1 Jan 2018 zu erhöhen.

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Es ist ja hinlänglich bekannt, dass in den Sommermonaten gerne Entscheidungen in den Parlamenten ohne viel Öffentlichkeit durchgewunken werden sollen. Dieser von CDU und SPD jetzt gestellte eigene Änderungsantrag die Erhöhung nur auf Fraktionen ab 5 Mitglieder zu beziehen, zeigt für den Fraktionsvorsitzenden der AfD Stefan Marzischewski-Drewes, dass den Parteien der großen Koalition zum einen das Geld ausgeht und das demokratische Prinzip der Gleichbehandlung unterlaufen werden soll. Die AfD hatte einen Resolutionsantrag im Frühjahr im Kreistag eingebracht nicht an bestehenden Fraktionsgrößen etwas zu ändern, dieser wurde von den Altparteien wie zu erwarten abgelehnt. Jetzt, so der Fraktionsvorsitzende der AfD Stefan Marzischewski, versucht man es über die Hintertür die Finazierung der größeren Fraktionen finanziell einseitig zu stärken und dann auch noch rückwirkend. Auch ist hierbei zu bedenken, dass diese Ungleichbehandlung und Bevorzugung dann auch für die Zukunft fortgeschrieben wird. Die AfD als freiheitliche und bürgerliche Partei lehnt dieses undemokratische Ansinnen ab. Gleichzeitig hat die AfD zur Sitzung einen öffentlichen Fragenkatalog eingereicht unter anderem mit der Frage was kostet der Kreistag pro Jahr dem Steuerzahler und wo kann der Bürger einsehen, ob die Fraktionen Ihre Haushaltsmittel aufgebraucht haben.

Anlage: Anfrage der AfD Fraktion, Änderungsantrag von SPD und CDU.

July 25, 2018

Die nach Angaben der Initiatoren bundesweit erste christlich-muslimische Kindertagesstätte eröffnet nach zweijähriger Planungsphase Anfang August im niedersächsischen Gifhorn.

July 18, 2018

Presseerkärung 71/7/18

Zukunft der Windenergie, Folgen und ungeklärte Fragen für den Landkreis Gifhorn – Standpunkte und Initiativen der AfD Fraktion Gifhorn – Anfrage zum Repowering an den Landrat.

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July 05, 2018

Gifhorn. In den kürzlichen Sitzungen von Rat und Kreistag in Gifhorn stellte die AfD Anfragen zur Feststellung von gefälschten Identitäten. Bezüglich der Antworten äußert sich die Partei nun in einer Pressemitteilung. Diese veröffentlichen wir nachfolgend unkommentiert und ungekürzt.

June 15, 2018

Erfolgreicher Informationsstand der AfD in der Fußgängerzone Gifhorn zur öffentlichen Ratssitzung am 18 Juni

Hoch erfreut zeigte sich der sozialpolitische Sprecher der AfD Ratsfraktion Robert Preuß über den Zuspruch der Bevölkerung am Infostand in der Fußgängerzone Gifhorn.  Vielfach wurde er auf das Geschichtsprojekt und die Situation in den Gifhorner Schulen angesprochen. In den Gesprächen mit den Bürgern wurde auch deutlich, dass viele Bürger sich immer mehr aus der Politik zurückgezogen haben und gar nicht wissen, dass Ratssitzungen öffentlich sind. Die AfD als zentraler Bestandteil der Zivilgesellschaft, wird daher Ihre Aufklärung und Öffentlichkeitsarbeit für mehr bürgerliche Engagement weiter fortführen müssen, so das Fazit von Robert Preuß.

June 14, 2018

Erhöhung der Parteienfinanzierung soll heute im Bundestag beschlossen werden, CDU und SPD beantragen im Kreis auch eine 10% Erhöhung nachträglich zum 1 Januar – AfD klar dagegen.

Die Fußballweltmeisterschaft beginnt und die schönste Nebensache der Welt beherrscht die Medien. Im Windschatten dieses Großereignis wollen sich CDU und SPD heute im Bundestag eine Erhöhung der Parteienfinanzierung um 25 Millionen genehmigen lassen. Nachträglich soll hier noch eine Alimentation aus der Staatskasse erfolgen. Das scheint wohl auch die hiesige CDU und SPD im Kreis Gifhorn animiert zu haben einen Antrag auf nachträgliche Erhöhung des Fraktionsausschusses vom 10 % seit dem 1 Januar zu fordern. Für den Fraktionsvorsitzenden der AfD, Stefan Marzischewski-Drewes, ist so ein Verhalten unehrenhaft und mehr als nur mit einem Geschmäckle verbunden, da der Kreis Gifhorn in 2018 mehr als 20 Millionen neue Schulden aufnimmt, da scheint es den Altparteien um ein paar Tausend Euro mehr nicht mehr anzukommen, so sein Statement dazu. Der wahre Grund für den Antrag dürfte jedoch im desolaten Zustand der Kreis CDU liegen, die blutleer und Inhaltslos in den Debatten agiert, und ihre werbeträchtigen Geschäftsstellen der Bundestagsabgeordneten und der beiden Landtagsabgeordneten in 2017 verloren hat. Der CDU geht vor Ort schlicht das Geld aus, so das Fazit des Fraktionsvorsitzenden der AfD. Die AfD hat einen eigenen Antrag eingebracht, in der Sie eine Erhöhung von 5 % ab dem 1 Januar 2019 vorschlägt, aber nur unter der Voraussetzung, dass im Kreishaushalt 2019 keine neuen Schulden aufgenommen werden. Die Parteienfinanzierung darf nicht zu Lasten der nachfolgenden Generationen auf Pump geschehen, so Stefan Marzischewski-Drewes.

May 16, 2018

Gifhorn. Der Landkreis Gifhorn ist an einigen Unternehmen beteiligt, was prinzipiell auch nicht abzulehnen ist, so die AfD-Kreitagsfraktion in einer Pressemitteilung. Dass Unternehmen zur weiteren Finanzierung Geldmittel benötigen sei auch ein normaler Vorgang, doch kritisiert die Fraktion dabei die Vergabepraxis.

May 02, 2018

Gifhorn. Die AfD Gifhorn hat sich zu den Änderung der Schulbezirke im Papenteich in Meinersen und in weitern Gymnasien über die Situation. Dies teilte die AfD in einer Presseerklärung mit.

April 23, 2018

Gifhorn. In einer Pressemitteilung teilt die AfD mit. dass sie den Eltern bei ihrem Kampf für eine Schwerpunktklasse Sprache beistehen und sich konsequent für deren Belange einsetzen wolle.

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In den Medien sei zu lesen gewesen, dass die Eltern des Sprachheilkindergartens Pusteblume die Einrichtung einer Sprachheilklasse forderten. „Die AfD-Fraktion hat dazu im Stadtrat Gifhorn und dann am 20. Mai 2017 bereits im Kreistag einen Antrag eingebracht zur Förderung der Bildung einer Grundschule mit dem Schwerpunkt Sprache/Sprachförderung zum Beginn des Schuljahres 2017/2018“, erinnert Stefan Marzischewski-Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD in Kreistag und Stadtrat Gifhorn. Dieser sei von den Altparteien abgelehnt worden. Die AfD habe am heutigen Dienstag für die Kreistagssitzung am morgigen Mittwoch einen Änderungsantrag eingebracht, mit dem Ziel im Rahmen des Inklusionsplanes des Landkreises Gifhorn eine Grundschule mit dem Schwerpunkt Sprache auf den Weg zu bringen. Für Stefan Marzischewski-Drewes sei es endlich Zeit zu handeln und den Realitäten ins Auge zu sehen, um den betroffen zu helfen. „Auch die Altparteien sollten doch nun endlich erkennen, dass ihre Radikalinklusion zu Lasten der Schwächsten gescheitert ist“, so Marzischewski-Drewes.

March 27, 2018

Worum gGifhorn. Anlässlich der aktuellen Diskussion um den Rückgang der Bienenpopulation stellt die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Gifhorn eine Anfrage an die Verwaltung, welche Pflanzengifte von der Stadt Gifhorn verwendet werden. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Stefan Marzischewski-Drewes mit.eht es in diesem Listenelement? Was ist das Besondere daran? Fügen Sie eine Beschreibung hinzu, die das Interesse Ihrer Besucher weckt.

March 22, 2018

Leiferde. Die AfD-Fraktion im Regionalverband Großraum Braunschweig führt am 24. März 2018 eine ganztägige Intensivschulung im Themenfeld Regionalentwicklung im „Gutsherrenkrug“ durch. Als Referenten sind Ullrich Zedler, Dipl.-Ing. für Stadt- und Regionalplanung aus Berlin sowie Spediteur Holger Biester aus dem AfD-Kreisverband Hameln dabei, wie Gunnar Scherf, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Regionalverband in einer Pressemitteilung berichtet.

March 20, 2018

Gifhorn. Als energiepolitischer Sprecher der Kreistagsfraktion und als Mitglied des Ausschusses für Regionalentwicklung im Regionalverband Großraum Braunschweig nimmt Frank Lange von der AfD Gifhorn zu den geplanten Windparks in der Gemeinde Meinersen und Müden.

March 16, 2018

Gifhorn. Nachdem Innenminister Horst Seehofer laut Medienberichten sagte, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre, bezieht nun Stefan Marzischewski-Drewes, AfD Gifhorn, in einer Pressemitteilung Stellung zu der Debatte. Wir veröffentlichen diese ungekürzt und unkommentiert.

February 01, 2018

Gifhorn. Wie die AfD-Kreistagsfrakton in einer Pressemitteilung mitteilt, wurde der Antrag der AfD zur Beteiligung des Kreistages an den Schließungsplänen der Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg in der letzten Kreistagssitzung wegen Nicht-Zuständigkeit kurzfristig von der Tagesordnung genommen.

February 27, 2018

Gifhorn. Die AfD in Gifhorn fordert mehr Hilfe für Obdachlose in der kalten Jahreszeit. Hierzu hat die Fraktion nun einen Fragenkatalog eingebracht, teilte Fraktionsvorsitzende Stefan Marzischewski mit.

February 20, 2018

Gifhorn. Mit 27 Ja-Stimmen der CDU, FDP, ULG und AfD hat der Kreistag in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch beschlossen, für die beiden Förderschulen "Lernen" im Landkreis Bestandsschutz bei der Landesregierung zu beantragen. Damit sollen Eltern weiterhin eine Wahlmöglichkeit haben.

February 17, 2018

Gifhorn. Zur nächsten Kreistagssitzung am 21. Februar hat die AfD eine Resolution eingebracht, in der vorgeschlagen wird, den Reformationstag als zusätzlichen gesetzlichen Feiertag in Niedersachsen einzuführen. Dies geht aus einer Pressemitteilung der AfD-Kreistagsfraktion hervor. Wir veröffentlichen diese ungekürzt und unkommentiert.